SessionNet | 4. Sitzung des Kreistages - 26.07.2021

Sitzung

KT/006/2020-2026

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

in der Dreifachturnhalle der Stadt Freyung, Jahnstr. 10, 94078 Freyung

Datum

26.07.2021

Zeit

14:00-17:00 Uhr

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 2

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 2

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 1

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 3

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 6

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0

Beschluss: Mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 3

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

Beschluss: Einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0

Informationen

Öffentlicher Teil: Beginn 14:00 Uhr

Ö 1 Vollzug der Geschäftsordnung für den Kreistag Freyung-Grafenau

Ö 1.1 TexteNeubesetzung der Ausschüsse nach dem Fraktionswechsel von Herrn Wolfgang Kunz

Ö 1.2 TexteNeubesetzung der Zweckverbände nach dem Fraktionswechsel von Herrn Wolfgang Kunz

Ö 3 Rechtliche Würdigung des Abstimmungsverhaltens im Rahmen der Kreistagssitzung v. 26.04.2021; Beschlussfassung über mögliche Sanktionierung wegen der Stimmenthaltung der Mitglieder der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" bei der Abstimmung zu TOP 17

Ö 3.1 TexteRechtliche Würdigung des Abstimmungsverhaltens im Rahmen der Kreistagssitzung v. 26.04.2021; Beschlussfassung über mögliche Sanktionierung wegen der Stimmenthaltung der Mitglieder der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" bei der Abstimmung zu TOP 17

Ö 3.2 TexteRechtliche Würdigung des Abstimmungsverhaltens im Rahmen der Kreistagssitzung v. 26.04.2021; Beschlussfassung über mögliche Sanktionierung wegen der Stimmenthaltung der Mitglieder der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" bei der Abstimmung zu TOP 17

Ö 3.3 TexteRechtliche Würdigung des Abstimmungsverhaltens im Rahmen der Kreistagssitzung v. 26.04.2021; Beschlussfassung über mögliche Sanktionierung wegen der Stimmenthaltung der Mitglieder der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" bei der Abstimmung zu TOP 17

Ö 3.4 TexteRechtliche Würdigung des Abstimmungsverhaltens im Rahmen der Kreistagssitzung v. 26.04.2021; Beschlussfassung über mögliche Sanktionierung wegen der Stimmenthaltung der Mitglieder der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen" bei der Abstimmung zu TOP 17

Ö 4 TexteKommunalrechtliche Änderungen anlässlich der Corona-Pandemie; Beschluss zur Aufhebung des Übertragungsbeschlusses

Ö 5 Texte5G Innovationswettbewerb "SMART FOREST", Beteiligung des Landkreises Freyung-Grafenau; Information und Beschlussfassung

Ö 6 TexteLandkreishallenbäder; Änderung der Öffnungszeiten und Angebot von Nichtschwimmerkursen

Ö 7 TexteLuftreinigungsgeräte an Schulen, weiteres Vorgehen; Information und Beschlussfassung

Ö 8 TexteKliniken Am Goldenen Steig gGmbH; Feststellung des Jahresergebnisses 2020 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers

Ö 9 TexteFRG-Service-GmbH; Feststellung des Jahresergebnisses 2020 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers

Ö 10 TexteFacharztzentrum Am Goldenen Steig gGmbH (FAZ); Feststellung des Jahresergebnisses 2020 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers

Ö 11 Verschiedenes