SessionNet | 1. Sitzung des Kreistages - 18.05.2020

Sitzung

KT/001/2020-2026

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

im Kursaal des Kurhauses in Freyung

Datum

18.05.2020

Zeit

13:00-15:42 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Beginn 13:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Landrat
Ö 2	Vereidigung der neuen Kreisräte durch den Landrat
Ö 3	Beratung und Beschlussfassung über die Geschäftsordnung für den Kreistag, den Kreisausschuss und die weiteren Ausschüsse (Anlagen werden nachgereicht)
Ö 3.1	Anträge der Fraktionen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 57, Nein: 4
Ö 3.2	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 4	Bekanntgabe der Fraktionen und Zusammenschlüsse nach Art. 27 Abs. 2 LKrO sowie Benennung der Fraktionssprecher bzw. -vorsitzenden
Ö 5	Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des Kreisverfassungsrechts (Anlagen werden nachgereicht)
Ö 5.1	Anträge der Fraktionen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 57, Nein: 4
Ö 5.2	Beschlussfassung über die Satzung zur Regelung von Fragen des Kreisverfassungsrechts Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 6	Festsetzung der Aufwandsentschädigung sowie der Vergütung im Vertretungsfalle für den gewählten Stellvertreter Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 7	Wahl des Stellvertreters des Landrats
Ö 8	Festlegung der Anzahl der weiteren Stellvertreter des Landrats Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2
Ö 9	Bestellung der weiteren Stellvertreter des Landrats
Ö 10	Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung des Landrats Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 60, Nein: 0
Ö 11	Bildung des Kreisausschusses Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 12	Bildung der weiteren Ausschüsse
Ö 12.1	Bildung Bauausschuss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 12.2	Bildung Struktur-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 12.3	Bildung Finanz- und Haushaltsausschuss Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 12.4	Bildung Ausschuss für Familie, Bildung und Soziales Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 13	Bildung des Jugendhilfeausschusses (Anlage wird nachgereicht) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 14	Bildung des Rechnungsprüfungsausschusses und Bestellung eines Vorsitzenden und eines Stellvertreters
Ö 15	Besetzung der Verbandsversammlungen, Aufsichtsräte und anderer Gremien in entsprechender Anwendung des § 33 Abs. 2 der Geschäftsordnung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 16	Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sparkasse Freyung-Grafenau Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 60, Nein: 1
Ö 17	Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Wintersportzentrum Mitterfirmiansreut-Philippsreut Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 18	Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Sport und Erholung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 19	Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Autobahnzubringer Bayer. Wald Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 60, Nein: 1
Ö 20	Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2
Ö 21	Bestellung der Verbandsräte für den Regionalen Planungsverband Donau-Wald (Planungsausschuss) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 22	Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Abfallwirtschaft Donau-Wald Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 23	Bestellung der Verbandsräte für den Zweckverband Innovations- und Gründerzentrum Waldkirchen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 24	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der "Kliniken am Goldenen Steig gGmbH" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 25	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat "Kommunale Service-GmbH'" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 26	Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern in den Aufsichtsrat der "Technologieanwenderzentrum - TAZ Spiegelau GmbH" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 27	Vertretung des Landkreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Tierkörper- und Schlachtabfallbeseitigung Plattling, Sitz Deggendorf
Ö 28	Vertretung des Landkreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Wasserversorgung Bayer. Wald
Ö 29	Vertretung des Landkreises in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Niederbayerische Freilichtmuseen
Ö 30	Bestellung der Mitglieder
Ö 30.1	der Euregio
Ö 30.2	der Erziehungsberatungsstelle der Caritas Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 30.3	der Vollversammlung des Kreisjugendrings Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 30.4	des Sportbeirats Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 30.5	der Trägerversammlung des Jobcenters FRG Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 30.6	der Vollversammlung des Bayerischen Landkreistages Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 30.7	der Vollversammlung des Deutschen Landkreistages Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 30.8	für den Stiftungsrat der "Bürgerstiftung Landkreis Freyung-Grafenau" Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 31	Genehmigung der Einsetzung des Kreisausschusses als Ferienausschuss für den Zeitraum vom 01.04.-30.04.2020 Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 59, Nein: 2
Ö 32	ZV Sport und Erholung Grafenau; Förderantrag für die Sanierung des Freibads Grafenau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 61, Nein: 0
Ö 33	Verschiedenes

Informationen

Beginn 13:00 Uhr