SessionNet | 3. Sitzung des Kreistages - 26.04.2021

Sitzung

KT/005/2020-2026

Gremium

Kreistag

Ort/Raum

in der Dreifachturnhalle der Stadt Freyung, Jahnstraße 10, 94078 Freyung (bei der Hauptschule Freyung)

Datum

26.04.2021

Zeit

14:00-17:55 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 14:00 Uhr
Ö 1	Änderung der Verordnung über das "Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald"
Ö 1.1	Beschluss über die Herausnahme von Teilflächen der Grundstücke Fl.-Nrn. 925 und 926 der Gemarkung Harsdorf aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald für die Ausweisung eines Baugebietes "WA Voggenberg Süd", Markt Röhrnbach Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 1.2	Beschluss über die Herausnahme einer Teilfläche des Grundstückes Fl.-Nr. 3771 der Gemarkung Karlsbach aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald für die Ausweisung eines Sondergebietes "SO Solarpark Werenain", Stadt Waldkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1
Ö 1.3	Beschluss über die Herausnahme der Grundstücksflächen Fl.-Nrn. 4721 und 4722 der Gemarkung Karlsbach aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald für die Ausweisung eines Sondergebietes "SO Solarpark Wotzmannsreut", Stadt Waldkirchen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1
Ö 1.4	Beschluss über die Herausnahme von Teilflächen der Grundstücke Fl.Nrn. 2082, 2220 und 2223 der Gemarkung Hilgenreith aus dem Landschaftsschutzgebiet Bayerischer Wald für die Erweiterung des Gewerbegebietes "GE Sterrmühle", Gemeinde Innernzell Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 4
Ö 2	2030 - Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten; Beschlussfassung Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1
Ö 3	Volkshochschule des Landkreises Freyung-Grafenau; Strukturelle Veränderungen Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 4	Kreisverkehr Reismühle; Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt Passau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 5	Parkraummanagement Dreisesselparkplatz
Ö 5.1	Aktuelle Informationen und bisherige Erfahrungen
Ö 5.2	Beschlussfassung über die Einführung einer Jahreskarte Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 1
Ö 6	Frauenhaus Passau (Erweiterung des Platzangebotes; Finanzierungsvereinbarung) Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 7	Beteiligungsberichte und Informationsberichte über die Beteiligungen des Landkreises Freyung-Grafenau bei GmbH-Gesellschaften und Zweckverbänden für das Jahr 2019
Ö 8	Prüfung der Jahresrechnung 2019; Bericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses zur Feststellung der Jahresrechnung 2019 und Stellungnahme der Verwaltung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 9	Haushaltsjahr 2020: Darlehensrückfluss Betriebs-GmbH TAZ Spiegelau, außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 275.000 € Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 10	Haushaltsjahr 2020: Überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgaben in 2020 bedingt durch Corona-Pandemie Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 11	Haushaltsjahr 2020: Außerordentliche Tilgung Darlehen 2.400.000 € Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 12	Kliniken gGmbH - Bürgschaftserhöhung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 13	Staatl. Berufsschule Waldkirchen; Generalsanierung mit Teilersatzbau; Vorplanung Bauabschnitt II; Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021 Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0
Ö 15	Antrag JWU FRG: Befürwortung des Kreistages - Ansiedlung Verwaltungsgericht im Landkreis Freyung Grafenau Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0
Ö 16	Satzung zur Änderung der Satzung zur Regelung von Fragen des Kreisverfassungsrechts vom 20.05.2020; Beschlussfassung Beschluss: Einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0
Ö 17	Kommunalrechtliche Änderungen anlässlich der Corona-Pandemie: Einrichtung eines Ferienausschusses und Möglichkeit digitaler Sitzungen
Ö 17.1	Kommunalrechtliche Änderungen anlässlich der Corona-Pandemie: Einrichtung eines Ferienausschusses Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10
Ö 17.2	Kommunalrechtliche Änderungen anlässlich der Corona-Pandemie: Möglichkeit digitaler Sitzungen Beschluss: Mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 5
Ö 18	Verschiedenes

Informationen

Beginn 14:00 Uhr